DOC's ESSENZ | AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 


 

Wir haben die vorliegenden Bedingungen so formuliert, dass die von beiden Seiten gewünschte Klarheit für eine reibungslose Abwicklung geschaffen und gleichzeitig eine Atmosphäre des gegenseitigen Vertrauens gesichert wird.

Aufträge

Aufträge gelten als angenommen, wenn wir eine schriftliche Bestätigung oder eine Rechnung erteilt haben.

Lieferung

Soweit keine anderweitige Vereinbarung getroffen wurde, gehen Versand- und Verpackungskosten zu Lasten des Käufers.

Lieferzeit

Die Angabe von Lieferzeiten ist unverbindlich. Sollten Umstände eintreten, die wir nicht zu vertreten haben, insbesondere bei höherer Gewalt, behalten wir uns vor, die Lieferung für die Zeit der Behinderung zu verschieben oder die Abschlüsse ganz oder teilweise zu streichen. Dies gilt auch dann, wenn ohne unser Verschulden uns oder unseren Zulieferern oder unserem Lagerhalter die Lieferung dauernd oder zeitweise erschwert, unmöglich gemacht oder nur unter Verlust möglich gemacht wird.

Zahlungen

Preise gelten, wenn nicht anders vereinbart, netto Kasse, ohne Abzug, ab Werk. Wir behalten uns vor, die am Tage der Lieferung gültigen Preise in Rechnung zu stellen. Wird das Zahlungsziel von 10 Tagen überschritten, so berechnen wir Fälligkeitszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.

Gerät der Käufer mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, so werden alle von ihm geschuldeten Zahlungen sofort fällig. Außerdem sind wir berechtigt, alle weiteren Lieferungsverpflichtungen nur gegen Vorauskasse zu erfüllen.

Zahlungen an uns können nur anerkannt werden, wenn sie unmittelbar an uns, auf unsere Bankkonten oder an einen von uns zur Entgegennahme von Zahlungen Beauftragten erfolgen.

Bei Zahlungseinstellung oder Konkurs werden unsere Forderungen sofort fällig. In diesen Fällen sind wir nicht verpflichtet Leistungsvergütungen, gleich welcher Art, zu gewähren.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis sämtliche Forderungen, die wir gegen den Käufer haben, beglichen sind. Hierunter fallen alle aus der Geschäftsverbindung entstehenden Forderungen, einschließlich künftiger Forderungen, auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen.

Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen von uns in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Bei Weiterverkauf gehen die hieraus gegen Dritte entstandenen Forderungen in voller Höhe sicherungshalber an uns über.

Wir sind berechtigt, die uns zu benennenden Kunden von dem Übergang der Forderung zu benachrichtigen und Zahlungsanweisungen zu geben. Bei Vertragsverstößen des Käufers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Käufer zur Herausgabe der Waren verpflichtet.

Rücktritt

Sollte eine Änderung bei der Firma des Käufers eintreten oder seine Kreditwürdigkeit durch nachträglich bekanntgewordene Tatsachen zweifelhaft erscheinen, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

Schadenersatz

Schadenersatzansprüche gegen uns, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind nur möglich, wenn Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits vorliegt oder wenn der Ware bestimmte Eigenschaften fehlen, die von uns ausdrücklich zugesichert wurden.

Geschäftsbedingungen des Vertragspartners

Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nur insoweit an, als sie mit unseren Bedingungen übereinstimmen. Ein ausdrücklicher Widerspruch unsererseits ist nicht erforderlich.

Nichtigkeit und Unwirksamkeit

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unserer Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht berührt.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist der Sitz unseres Unternehmens, wenn unser Kunde Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist.